Frage

Medikamente über Ebay verkauft

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich verkaufe über Ebay rezeptfreie Nahrungsergänzungsmittel sowohl in den Niederlanden (da wohne ich) als auch in Deutschland, die ich selber aus den USA importiert habe.

Jetzt erhielt ich ein Abmahnschreibend es rechtsanwaltes Pxxx, der mich aufforderte, eine Unterlassunsgerklärung abzugeben "und es zukünftigt zu utnerlassen", die Ware weiter über Ebay in Deutschland zu vertreiben. Das Angebot würde gegen das Europaische Wettbewerbsrecht verstossen.

1. Darf ich die Ware nicht aus den Niederlanden heraus in Deustchland verkaufen?

2. Was kann ich nun weiter tun? Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben?

Vielen Dank

Fachbereich: Urheber-/Medienrecht
Preis: EUR 50,00
Erstellt am: 06.04.2008, 21:40 Uhr

Antwort

Sehr geehrter Fragender,

zu Arzneimitteln gilt Folgendes:

Die §§ 72 - 74 des Arzneimittelgesetzes (AMG) regeln den Im- und Export von Arzneimitteln. Grundsätzlich gibt es in der EU keine Handelsbeschränkungen, auch nicht für Arzneimittel.

Allerdings muss das Arzneimittel in Deutschland zugelassen sein und das wäre wohl hier das Problem.

Arzneimittel dürfen zudem nur importiert werden durch:
Großhändler, Apotheken, pharmazeutische Unternehmer, Inhaber einer besonderen Erlaubnis sowie durch Tierärzte.
Sollten Sie nicht hierunter fallen, ist der Import Ihnen verboten. Das Verbot gilt auch für Privatpersonen (außer für den Eigenbedarf in geringer Menge).

Sollte das Obige auf Sie zutreffen, sollten Sie sofort den Verkauf stoppen, da eine Abmahnung tatsächlich teuer werden kann (nun ist es nur eine günstige Warnung) und auch vorgenommen wird (bereits angekündigt).

Sollten Sie allerdings nach obig Angeführtem verkaufen dürfen, wenden Sie sich bitte an mich, senden mir alle Unterlagen zu und ich unterbreite Ihnen gerne ein Angebot, da dann auf das Schreiben reagiert werden muss.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Corina Seiter

Beantwortet von:

Dr. Corina Seiter
Dr. Corina Seiter
Rechtsanwältin u. Diplom-Ökonomin, zugleich Fachanwältin für Strafrecht & Familienrecht